Die größten Ungerechtigkeiten – Milliardengrab Bafög

wut (3)Rund 7,5 Millionen Menschen in Deutschland im erwerbsfähigen Alter können nach einer Studie der Universität Hamburg aus dem Jahr 2011 kaum lesen und schreiben. Dazu kommen nach Erkenntnissen der Wissenschaftler etwa zwei Millionen totale Analphabeten. Und das in der viertgrößten und –reichsten Volkswirtschaft der Welt. Andererseits weisen Politiker gerne darauf hin, was sie alles für Bildung und Ausbildung unternehmen.

Grundsatz Bafög: Auf individuelle Ausbildungs-förderung besteht für eine der Neigung, Eignung und Leistung entsprechende Ausbildung ein Rechtsanspruch nach Maßgabe dieses Gesetzes, wenn dem Auszubildenden die für seinen Lebensunterhalt und seine Ausbildung erforderlichen Mittel anderweitig nicht zur Verfügung stehen.

Ohne Frage bringen die Förderungsmaßnahmen, von Bund und Ländern getragen, hohe finanzielle Belastung mit sich, insbesondere für Studierende. Mit Abschluss des Studiums werden sie in die Lage versetzt, sich akademische Berufe des gehobenen Anspruchs auszusuchen. Ihre besondere Stellung führt fast automatisch zu besseren Einkommensverhältnissen. Das trifft für die Bereiche Ökonomie, Ökologie, Wissenschaft, Architektur, Ingenieure, Juristen, Volkswirte, Maschinenbau, Theologie, Medizin und viele andere zu.

Bei dem heutigen Stand werden 50 % Rabatt auf Darlehen gewährt, wenn sie in einer Summe zurückgezahlt werden. Die Differenz wird den Schulden zugeführt und ggf. von Kindern der Begünstigten getragen werden. Es ist den kleinen Nettoeinkommen, die in den letzten Jahren um 16% bis 23% zurückgegangen sind nicht zumutbar, dass sie auch noch die Schulden der ehemaligen Studenten übernehmen. Es entstanden 2010 Verluste aus geschenkten Darlehen, z.B. bei einer Darlehnsumme von 24.000 Euro wurde ein Rabatt 12.000 Euro gewährt, sodass die Restzahlung bei 11.800 Euro lag.

„140.009 Darlehensnehmer zahlten ihre Darlehen in Höhe von (nach Abzug der Nachlassbeträge)
insgesamt rund 503 Mio. Euro vorzeitig zurück. Damit machten die vorzeitigen Tilgungsleistungen
mit fast 57 Prozent deutlich mehr als die Hälfte aller eingezogenen Darlehensbeträge aus. Die im Gegenzug den betroffenen Darlehensnehmern nachgelassenen Rückzahlungsbeträge summierten sich im Berichtszeitraum auf insg. rd. 193 Mio. Euro (Bafög Bericht).“

Weitere 115,2 Mio. Euro Teilerlasse wurden wegen geringer Einkommen, Kinderbetreuung (67,5 Mio. Euro), wegen vorzeitiger Beendigung der Ausbildung (11,7 Mio. Euro) und überdurchschnittlicher Leistung (36 Mio. Euro) gewährt. Das sind Nachlässe von rund 308 Millionen Euro. Es ist nicht nachvollziehbar welche sozialen Maßstäbe angelegt werden.

Im Zeitraum von 1995 bis 2015 werden Milliarden verschenkt, Agenda 2011 – 2012 schätzt rund 5 Mrd. Euro. Mit diesem Betrag könnten Hochschulen finanziell besser ausgestattet werden. Es wären auch Milliarden für Krippenplätze, die fehlen, deren Gruppen zu groß sind und für fehlende Erzieherinnen vorhanden. Kinder von Regelsatz Empfängern müssen ihre Schulspeise selbst bezahlen. Es wurde Elterngeld eingeführt, das über 70% der Menschen ablehnen. Hoteliers werden pro Jahr eine Milliarde Euro an Steuern geschenkt. Das sind Ungerechtigkeiten die einfach hingenommen werden.

Der Staat ist mit rund 500 Mrd. Euro überschuldet. Die Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden sind leer, 48,5 Prozent der Städte und Gemeinden erhalten Kassenkredite (Liquiditätskredite). Auf der einen Seite 6,8 Mio. Beschäftigte deren Stundenlohn unter 8,50 Euro liegt, 7,5 Regelsatz Empfänger und 12 Millionen Rentner die an der Armutsgrenze leben, dazu gesellen sich 2,5 Mio. arme Kinder. Andererseits Annette Schavan die von uns mit der Forderung konfrontiert wurde, wenigstens die 193 Mrd. Euro Rabatte an ehemalige Studenten zu streichen.

Ihre Antwort, Zitat: Zwar ist es richtig, dass eine objektiv-rationale ökonomisch begründete Studienentscheidung eigentlich auch die hohe Bildungsrendite und höhere Verdiensterwartung
sehr viel stärker in Rechnung stellen müsste. Dies ist gerade bei jungen Menschen aus einkommensschwachen Elternhäusern nun einmal nicht verbreitet. Insofern ist es gerade für diese Bevölkerungsschichten erforderlich, die Hemmschwelle finanzieller Belastung durch langwierige Ausbildung zu senken und transparent und kalkulierbarer zu machen.

Dies ist neben der Reduzierung der späteren finanziellen Belastung, die für junge Berufseinsteiger/innen aus den Rückzahlungs-verpflichtungen resultiert, der noch entscheidendere Grund für die Zinsfreiheit des Bafög-Darlehens. Eine Umgestaltung der Bafög-Modalitäten in dieser Hinsicht ist daher nicht beabsichtigt.

In diesen Kontext gehört auch die Beibehaltung der Möglichkeit der Erlangung eines Teilerlasses auf die Darlehensschuld im Falle der vorzeitigen Rückzahlung. Hintergrund dieser Nachlassregelung ist eine rein wirtschaftliche Betrachtung. Wegen der sehr langen Rückzahlungszeiträume ( die sich durch mögliche Freistellungen bei geringen monatlichen Einkünften ggf. bis auf 30 Jahre zusammenaddieren können) für die zinslos gewährten Bafög-Darlehensanteile hat der Gesetzgeber bewusst einen Anreiz vorzeitiger Rückzahlung setzen wollen, dessen pauschale Bemessung entsprechend der Darlehns Vergabe nach den wirtschaftlichen Vorteil gestaffelt ist, der sich bei einer sofortigen Rückzahlung für die öffentliche Hand ergibt.

Naturgemäß sind die kumulierten Einnahmeausfälle aus Inflationsverlusten und Refinanzierungskosten überproportional hoch. Je höher die Darlehnssumme, umso länger ist aber wegen der einheitlichen monatlichen Rückzahlungsrate auch der Rückzahlungszeitraum überproportional hoch. Es ist in der wirtschaftlichen Betrachtungsweise der öffentlichen Haushalte daher immer noch günstiger, mit überproportional hohen Nachlässen besonders hohe Rückzahlungssummen sehr viel früher vereinnahmen zu können als für den gesamten Rückzahlungszeitraum auf die ungekürzte (aber durch Inflation und Refinanzierungskosten schließlich wirtschaftlich deutlich geringere) Gesamtrückzahlungssumme zu warten (Zitat Ende).

Im Klartext, Griechenland wurden 100 Mrd. Euro Schulden erlassen damit das Land dann deutlich schneller seine Schulden, die zwischenzeitlich um 100 Mrd. Euro gestiegen sind, bezahlen kann? Es ist unvorstellbar, dass sich der IWF, die EZB oder der Europa Rat dieser Meinung anschließen könnten – dadurch würden Billionen verbrannt. Ist das nur die absurde Meinung von Schavan oder auch von Merkel und der Koalition?

Die Initiative Agenda 2011 – 2012 beschreitet andere Wege. 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, das für jährliche Zusatzeinnahmen durch Einsparungen und Umlagen in Höhe von über 275 Mrd. Euro, für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stehen an erster Stelle jedoch für mehr soziale Gerechtigkeit, erhöhen in dieser Summe die Binnennachfrage und Profite der Unternehmen.

Dieter Neumann

Quelle: openPR

geschrieben von: sascha am: 30.06.2013
bisher keine Kommentare
1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (noch keine Bewertungen)
Budoten Budoshop und Kampfsportversand

Letzte Kommentare

LINKS

Produkt-Vorstellungen

Produktsuche bei Budoten

Europäische Schwerter

 
Jean Fuentes Filmschwert Aragorn von Jean Fuentes
 
Haller Dolch Lancelot von Haller
 
Schwert Karl V. von Verschiedene
 
Zweihandschwert 61091 von Verschiedene

Geschenkideen / Accessoires

 
Hayashi T-Shirt HAYASHI Get the Ring
lieferbar in den Größen XS-XXL, 90% Baumwolle und 10% Elastan Die neue hochwertige T-Shirt Generation, hervorragende Qualität, 90% Baumwolle / 10% Elastan. Hergestellt in einer ca. 170 Gramm Qualität mit Plastisol Druck.
 
Kwon Professional Boxing Professional Boxing Hoody
Lieferbar in den Größen M - XXL Hochwertiges Kapuzensweatshirt mit großem Professional Boxing Druck auf dem Rücken und kleinem Brustdruck auf der Voderseite.

50% Baumwolle und 50% Polyester, 380g/qm.
 
Budoten Stretch-Shorts für MMA in schwarz-weiß-rot
hergestellt aus 100% Stretch Polyester, in den Größen S - XL MMA Shorts schwarz-weiß-grau

Diese Kampf Shorts sind extrem robust und langlebig und kommen mit einem modernen Kontrastdesign.

Sie sind komfortabel, stilvoll und äußerst belastbar. Die MMA Shorts sind mit Stretch-Stoff versehen und ermöglichen so uneingeschränkte Bewegungsfreiheit.
 
Adidas T16 Team Sweater Männer AJ5418, Schwarz-Weiß
Schwarz-Weißer Herren Team Sweater aus 100 % recyceltem Polyester. Lieferbar in den Größen XXS - 4XL. Dieser adidas Pullover mit CLIMALITE®-Technologie besitzt ein weiches, baumwollähnliches Gewebe für optimales Feuchtigkeitsmanagement.

Die freien Flächen auf Vorder- und Rückseite bieten individuelle Gestaltungsmöglichkeiten.

Langer Lebenszyklus, erhältlich bis 2020.
 
DanRho Danrho Ballpoint Stift
ca. 13,5 cm lang, schwarz schreibender Fineliner der Stift schreibt sich sehr gut und liegt gut in der Hand
 
DAX Kampfsportaufnäher
mit jap. Schriftzeichen für Karate, Judo, Jujutsu, Kendo, Aikido 5,6
 
Adidas Techfit TF Base Shortsleeve Weiß, AJ4967
Weißes adidas Techfit Base Shortsleeve aus 88% Polyester und 12% Elastan. Lieferbar in den Größen XS - XXXL. TECHFIT TM Gewebe verbessert Körperhaltung und Agilität beim Sport.

Weiches, leichtes CLIMALITE® Material für optimale Feuchtigkeitsregulierung - Mittlerer Support für den Körper, verringert die Muskelvibration und verbessert die Haltung.
 
Legion Octagon L.O. MMA Shorts Fight or Die
Schwarz-Rote LEGION OCTAGON MMA Shorts Fight or Die aus 100% Polyester. Lieferbar in den Größen S - XL Die MMA Hose aus leichtem und strapazierfähigem Mikrofaser Gewebe sitzt dank dem Klettverschluss am Bund auch im Kampf perfekt. Die Short leitet den Schweiß nach außen und sorgt so für ein trockenes Gefühl auf der Haut.
 
DanRho Stickabzeichen Korea-Flagge
Stickabzeichen Gr. ca. 8 x 8 cm