Kein Anspruch auf Vergütung der Überstunden
Was Du willst, das sage klar, sonst bist Du vielleicht der Narr, § 307 I 2 BGB
Bundesarbeitsgericht verneint Anspruch auf Vergütung von Überstunden.
Der Sachverhalt:
J wurde am 16. Oktober 2006 bei der RA-Kanzlei als Rechtsanwalt angestellt. Die Inhaber der Kanzlei stellten J in Aussicht, gegebenenfalls in einem bis eineinhalb Jahren in die Kanzlei als Teilhaber einsteigen zu können. Das vereinbarte monatliche Bruttogehalt betrug 5833,33 € bei 40 Wochenarbeitsstunden. Außerdem sollte J auch einen Bonus erhalten, der jedoch im Ermessen der Kanzlei-Inhaber stand. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Arbeitsvertrag enthielten eine Klausel, wonach „eine etwaig notwendig werdende Über- oder Mehrarbeit durch die zu zahlende Bruttovergütung abgegolten“ sei.
Steigende Nebenkosten für Heizung, Warmwasser und Strom machen Energiesparen zum Top-Thema des Herbstes. Doch welche Ratschläge zur Reduzierung des Energieverbrauchs taugen wirklich etwas? Wir räumen mit ein paar Irrtümern auf.
“Gold ist Geld und nichts anderes”, sagte vor einigen Jahren der Us-amerikanische Unternehmer und Bankier J.P. Morgan (1837-1913). Es ist das Edelmetall was die Menschheit seit Jahrzenten fasziniert. Heute besitzt so gut wie jeder Zuhause in Schubladen oder Schränken kostbare Schmuckstücke aus Gold und hat sich schon einmal die Frage gestellt wo dieses Gold eigentlich herkommt und warum ihm eine so enorme Bedeutung zugeschrieben wird. Im 19 Jahrhundert gab es die sogenannten Goldräusche, die viele tausende der Arbeitergesellschaft dazu brachten, zusammen mit ihren Familien in sogenannte Goldfelder zu ziehen. Denn sie wussten schon damals, dass Gold viel Geld bedeuten würde.
Ullrich betreibt ein Zulieferunternehmen für einen bedeutenden Kfz-Hersteller. Für Raucher hatte Ullrich eine Raucherinsel in seiner Firma geschaffen und in einer betrieblichen Anordnung geregelt, dass die Arbeitnehmer bei Raucherpausen auszustempeln und bei Fortsetzung der Arbeit wieder einzustempeln haben.
Das BKA hat einen Ninja-Kleiderhaken als Waffe eingestuft. Damit unterliegt dieser Kleiderhaken in Deutschland einem Verkaufsverbot. Verkauf, Erwerb und Besitz sind damit strafbar. Der Anbieter, getDigital, musste den Kleiderhaken aus dem Sortiment nehmen. Dennoch stellt sich die Frage, ob das BKA hier nicht über das Ziel hinausgeschossen ist.
Wissenswertes über ein gesundes Gewächs
Beschwerden erkennen und richtig behandeln
Der Genuss von Rooibos-Tee erhöht nachweislich den Gehalt antioxidativ wirksamer Bestandteile im Blut gesunder Personen. Zu diesem Ergebnis kam bereits 2010 ein internationales Forscherteam unter der Leitung von Prof. Mauro Serafini des Nutrition Research Institute in Rom. 
Das Bundeskabinett hat das neue Ehrenamtspaket geschnürt. Dieses soll bereits ab 01.01.2013 in Kraft treten. Das neue Ehrenamtspaket enthält viele Erleichterungen und Verbesserungen. Zugleich soll auch das Vereinsrecht selbst gravierend geändert werden, was zum Teil auch für die Vereine Handlungsbedarf mit sich bringt.
Mit Urteil vom 30.04.2012 (AZ: 5 Sa 687/11) hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschieden, dass die Aufzeichnung eines Personalgespräches per Handy und die anschließende Drohung den Mitschnitt zu veröffentlichen eine Beurkundung des Misstrauens gegenüber dem Arbeitgeber darstellen soll. Ein solches Misstrauen schließe eine zukünftige friedliche Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer eigentlich aus und könne auch eine außerordentliche, fristlose Kündigung rechtfertigen. 
Ob mittags mit den Arbeitskollegen oder abends auf dem Sofa mit Freunden: Das Thema Ernährung begleitet uns durch den Tag. Nicht verwunderlich also, dass sich im Internet und in Büchern eine Vielzahl von Informationen zu Lebensmitteln und deren Bedeutung für einen gesunden Lebensstil finden lassen. „Vor allem Menschen mit Übergewicht fühlen sich bei der Vielzahl an Auskünften jedoch oftmals überfordert“, weiß GewichtsCoach Reza Hojati aus Kiel. „Oftmals widersprechen sich die Belehrungen dann auch noch.“ Er zeigt zehn Fakten auf, die dabei helfen, sich im Ernährungswirrwarr zurechtzufinden.
Hab das letzte Mal gehört, dass Boxer zu den schnellkräftigsten Sportlern zählen? Ist diese Aussage auf die obere Extremität limitiert oder ist da auch die Beinarbeit gemeint? 
Zahlt ein Mieter nach einem Mieterhöhungsverlangen dreimal vorbehaltlos die erhöhte Miete, kann dies als konkludente Zustimmung zur Mieterhöhung zu werten sein. Der Vermieter kann dann keine schriftliche Zustimmung mehr verlangen.
Ein japanischer Freund machte mich auf dieses schon mehr als verrückte Halloween-Video aufmerksam. Zunächst dachte ich, dass es sich um eine Computer-Animation handelt, aber es ist wohl doch ein „ganz normales“ Haus. Echt verrückt … Das sollte man einfach einmal gesehen haben!
„Wenn ich sechs Stunden Zeit hätte, um einen Baum zu fällen“, hat Abraham Lincoln einmal gesagt, “würde ich mindestens vier Stunden lang meine Axt schärfen.“ Lincoln wusste worauf es ankommt – beim Bäume fällen und beim Reden.
Kalter Nebel, diffuse Dämmerung – das Herbstwetter schlägt vielen aufs Gemüt. Allenthalben klagen Menschen über Antriebslosigkeit und Konzentrationsschwäche. Für Kraftfahrer kann das gefährlich werden, warnt der ACE Auto Club Europa. Mit dem Zurückstellen der Uhren um eine Stunde in der Nacht vom kommenden Samstag auf Sonntag beginnt die Winterzeit. Dann nimmt die Zahl der Dunkelheitsfahrten zu und damit auch das Unfallrisiko besonders zu Feierabend in der sogenannten Rush-Hour.
Am 31. Oktober ist es soweit: In der Nacht zu Allerheiligen ziehen wieder Gespenster, Zombies und Hexen durch die Nachbarschaften. Der für viele befremdliche Exportartikel aus den USA „Halloween“ setzt sich mittlerweile auch in Deutschland durch und wird von seinen Anhängern leidenschaftlich zelebriert. Doch kommt es dabei auch vor, dass kostümierte Straßengänger unter dem Motto „Süßes oder Saures“ über die Stränge schlagen und mit ihren Streichen Schäden am Eigentum anderer hinterlassen.
Seit die Jagdsaison im Herbst begonnen hat, sind die Zeitungen wieder voll mit Meldungen über Wildunfälle. Doch im Grunde sind es nicht die Tiere, welche den Straßenverkehr gefährden, sondern die Jäger: Denn Wildschweine und Rehe befinden sich auf der Flucht vor den tödlichen Kugeln. Insbesondere die jetzt überall statt findenden Treib- und Drückjagden sind eine Gefahr für Autofahrer. Doch auch für Wanderer und Erholungssuchende kann es in Wald und Flur lebensgefährlich werden.
In vielen Branchen ist es üblich, Arbeitnehmern, denen ein Dienstwagen zur Verfügung gestellt wird, die Nutzung des Wagens auch privat zu gestatten. Ebenso üblich ist es, für die Dienstwagennutzung arbeitsvertraglich oder gesondert eine entsprechende Dienstwagenvereinbarung zu treffen. In solchen Vereinbarungen ist häufig geregelt, dass der Dienstwagen im Falle der Kündigung und Freistellung von der Arbeitsleistung nicht mehr weiter genutzt werden darf. …
Schlechte Reifen auf rutschigen Straßen, das kann gefährlich werden. Das Auto rutscht früher aus der Kurve, der Bremsweg verlängert sich dramatisch. Gerade im Winter kommt es auf eine hervorragende Haftung des Winterreifens an. Bestimmt wird der „Grip“ des Winterreifens von vielen Faktoren.
Warum werden die Menschen in den westlichen Ländern immer dicker? Eine mögliche Antwort auf diese Frage gibt der Heilpraktiker und Gesundheitspädagoge René Gräber.
Eigentlich müsste es mittlerweile bekannt sein: Fußgänger sind in der dunklen Jahreszeit gefährdet, insbesondere auf Landstraßen. Doch auch alle Aufklärungsbemühungen konnten nicht verhindern, dass im vergangenen Jahr wieder mehr Fußgänger im Straßenverkehr ums Leben gekommen sind. Fast drei Viertel der tödlichen Unfälle geschehen bei Dämmerung oder Dunkelheit. Der Versicherungskonzern BGV / Badische Versicherungen informiert, wie man mit einfachen Mitteln die eigene Sicherheit erhöht.
