In jecken Zeiten ist Redeeifer bei einer Alkoholkontrolle geradezu närrisch

Karneval hat es für Autofahrer in sich, beginnt die Gefahrenzone für den Totalverlust des Führerscheins doch schon bei 0,3 Promille. Gerade wenn der Alkoholspiegel noch so niedrig ist, dass es eigentlich „nur“ für ein Fahrverbot reicht, reden sich Autofahrer in einer Kontrolle ganz leicht selbst um die Fahrerlaubnis. Mit simpler Schweigsamkeit könnten sie den Führerschein hingegen retten.

geschrieben von: ralphp
Kategorien: Recht, Urteile
11.02.2010

Bundesgerichtshof – Fristlose Kündigung des Vermieters nach unpünktlichen Mietzahlungen durch das Sozialamt

urteil002Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, ob unpünktliche Zahlungen der Miete durch das Sozialamt, welches die Mietzahlungen eines bedürftigen Mieters übernommen hat, den Vermieter zur Kündigung des Mietverhältnisses berechtigen.

geschrieben von: ralphp
Kategorien: Recht, Urteile
30.01.2010

Bei Fahrerflucht mit Snowboard oder Skiern droht ein Strafverfahren

urteil002Rasante Ski- und Snowboardfahrer sind auf Österreichs Pisten genauso betroffen wie Anfänger: Geht es bergab, merken sie mitunter gar nicht, dass sie mit ihrer Fahrweise andere gefährden. Doch das kann böse Folgen haben, denn im Zweifel droht ihnen ein Strafverfahren. "Gut zwanzig Prozent der Kollisionen auf Österreichs Pisten enden mit Fahrerflucht", warnt Rechtsanwalt Dr. Hubert Tramposch von der Innsbrucker Anwaltskanzlei Tramposch & Partner. "Nicht immer ist dabei böse Absicht im Spiel. Manche Flüchtige bemerken nicht, dass sie jemanden zu Sturz gebracht haben, und oft stellt sich eine Verletzung durch einen vermeintlich harmlosen Sturz auch erst später heraus."

geschrieben von: ralphp
Kategorien: Recht, Urteile
11.01.2010

Tinnitus durch Knalltrauma: Bleibende Erinnerungen an Silvester-Böller?

Bei andauerndem Tinnitus und anderen Hörstörungen sollte man den HNO-Arzt aufsuchen. Kombinationstherapien einschließlich Hyperbarer Sauerstofftherapie HBO eröffnen die besten Heilungschancen. Ärztliche Behandlung im Druckkammerzentrum Freiburg auch zwischen den Jahren und zum Jahreswechsel, denn Böller an Silvester können zu Tinnitus führen!

geschrieben von: ralphp
29.12.2009

Internetrecht: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) zum Wertersatz beim Widerruf im Internetversandhandel

urteil009Aufgrund einer EU-Richtlinie (Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 1997 über den Verbraucherschutz) steht Verbrauchern im Fernabsatz, wie zum Beispiel dem Internetversandhandel, ein Widerrufsrecht zu, mit dem Vertragsabschlüsse innerhalb bestimmter Fristen rückgängig gemacht werden können. Grundsätzlich dürfen nach dieser Richtlinie dem Verbraucher nur die Kosten der Rücksendung auferlegt werden.

geschrieben von: marco
Kategorien: Recht, Urteile
9.11.2009

Schweinegrippe Impfung und mögliche Alternativen

schweinegrippeAm 26. Oktober startet die Schweinegrippe Impfung in Deutschland. Dann steht jeder persönlich vor der Entscheidung, ob er sich und seine Familie impfen lässt. Wollen Sie der offiziellen Empfehlung der STIKO folgen oder eigene Wege gehen?

geschrieben von: ralphp
Kategorien: Gesund und Fit
25.10.2009

Kyoketsu Shogei ab sofort verboten!

Nach Einschätzung des BKA gehöhren Kyoketsu Shogei ab sofort zu den verbotenen Waffen im Sinne des Waffengesetzes. Das Verbot erfolgte interessanterweise nicht aufgrund der Einstufung als Hieb- und Stichwaffen, sondern weil diese Waffe als Würgewaffe eingestuft wird.

geschrieben von: marco
22.10.2009

"High Fat"- Kost für "Low Fat"- Blut?

Aktuelle Studien stellen den schlechten Ruf fettreicher Lebensmittel in Frage und belegen den Nutzen einer kohlenhydratärmeren Ernährung bei erhöhten Blutfettwerten. Die einseitigen Ernährungsempfehlungen für verschiedene Erkrankungen sind damit einmal mehr als fragwürdig.

geschrieben von: marco
31.03.2009

Advent, Advent der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Das neue Versicherungsvertragsgesetz

urteil011.jpgJedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst.,? Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft Gefahr, auf dem Schaden sitzen zu bleiben.

geschrieben von: ralphp
27.12.2008

Steuerfahndung und Strafverfolgung – Verhaltensmaßregeln bei polizeilichen oder anderen Durchsuchungsmaßnahmen

Die aktuellen und weitgehend fragwürdigen Praktiken der Finanzbehörden in der Liechtensteinaffäre, die sich demnächst zu einer Rechtsstaatskrise weiter entwickeln wird, hat eine Diskussion über das richtige Verhalten gegenüber solchen Maßnahmen ausgelöst. Offene Drohungen, Einschüchterungen und eine "Öffentlichen Hinrichtung" selbst dann, wenn, folgt man den Mitarbeitern der Steuerfahndung, alle wesentlichen Tatumstände bereits weitgehend – rechtswidrig – "aufgeklärt" sind, verdeutlichen, dass die beteiligten Behörden neue Wege gehen.

geschrieben von: marco
2.07.2008
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