Die Renaissance der Abmahnung

Urteil Arbeitgeber müssen künftig bei schwerwiegenden Verstößen eines Mitarbeiters wieder darüber nachdenken, ob sie ihn vor einer Kündigung nicht doch lieber erst abmahnen. Das ist die Konsequenz aus der Emmely-Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt. „Bisher galt eine Abmahnung bei schwerwiegenden Vertragsverstößen als entbehrlich“, erläutert Manfred Becker, Fachanwalt für Arbeitsrecht der Kanzlei Eimer Heuschmid Mehle in Bonn, „von diesem Grundsatz hat sich das BAG jetzt verabschiedet. Man kann nur mutmaßen, dass die Bundesrichter in einer Abmahnung das Instrument für den Arbeitgeber sehen, ein noch nicht vollends zerstörtes Vertrauen zum Arbeitnehmer wieder herstellen zu können.“

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Kategorien: Recht, Urteile
18.07.2010

Mit Bogenschießen zu mehr Konzentration

Bogenschießen ist hierzulande immer beliebter. Was vielen Sportbegeisterten als Freizeitbeschäftigung dient, setzt die Dr. Becker Brunnen-Klinik bereits seit zehn Jahren zu Therapiezwecken ein.

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Kategorien: Gesund und Fit
17.07.2010

Anforderungen bei Aufwandsspenden

Viele Vereine sind auf die (meist ehrenamtliche) Mitarbeit ihrer Mitglieder und auf Spenden angewiesen. Dabei müssen Spenden nicht unbedingt in Geld erfolgen. Auch Sachspenden oder Aufwandsspenden, bei denen auf die Erstattung von Aufwendungen verzichtet wird, sind denkbar.

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Kategorien: Recht, Urteile
16.07.2010

Nicht immer Mietminderung bei Wohnungsmängeln

Recht, Urteil, GesetzBei Wohnungsmängeln kann der Mieter die Miete mindern. Er muss dem Vermieter allerdings die Möglichkeit geben, die Mängel zu beseitigen. Ansonsten entfällt der Minderungsanspruch.

Erhebliche Wohnungsmängel berechtigen Mieter, die Miete zu mindern. Dies gilt aber nicht in jedem Fall. Denn vereitelt der Mieter alle Bemühungen des Vermieters, die Mängel beseitigen zu lassen, steht ihm kein Recht auf Kürzung der Miete zu. Er riskiert vielmehr die Kündigung des Mietverhältnisses, wenn er unberechtigt die Miete mindert und deshalb Mietrückstände auflaufen, urteilte nach Angaben des Immobilienportals Immowelt.de das Landgericht Karlsruhe (Az.: 9 S 206/08).

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Kategorien: Recht, Urteile
15.07.2010

Führerscheinkontrolle im Unternehmen

„Ihren Führerschein bitte….“ – diese Aufforderung hören Mitarbeiter von Unternehmen in den letzten Jahren häufiger. Das Betriebe regelmäßig die Gültigkeit der Führerscheine der Mitarbeiter kontrollieren sollten, ist vielen Unternehmen inzwischen bewusst. Insbesondere dadurch begründet, dass der Verlust des Versicherungsschutzes aber auch Haftungseintritt drohen könnte. Doch auch die regelmäßige Kontrolle, welche Fahrzeuge ein Mitarbeiter/Fahrer führen darf, ist Teil der betrieblichen Prüfung. Doch was gilt es zu beachten und vor allen Dingen, wie lässt sich dieses betrieblich organisieren?

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14.07.2010

Lebensmittel + Medikament: Zu Risiken und Nebenwirkungen …

Lebensmittel und Medikamente können sich ebenso in ihrer Wirkung gegenseitig beeinflussen, wie Arzneimittel untereinander. Dies kann sowohl zu veränderten therapeutischen Effekten des Medikaments als auch zur verminderten Aufnahme bestimmter Nährstoffe führen.

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13.07.2010

Fehlerhafte Aufklärung d. Verschweigen von Rückvergütungen durch eine Bank war im Jahr 1994 schuldhaft

Die Frage der Aufklärungspflicht über Rückvergütungen ist weiter aktuell. Nachdem der 11. Zivilsenat des BGH mit Urteil vom 27.10.2009 die Gelegenheit genutzt hatte, um den – in den einzelnen Entscheidungen nicht immer berücksichtigten – Unterschied zwischen Rückvergütungen und Innenprovisionen und die insoweit bestehenden Aufklärungspflichten zu verdeutlichen, hat das OLG Stuttgart eine für Anleger hochinteressante Entscheidung zum Schadensersatz wegen unterbliebener Aufklärung über erhaltene Rückvergütungen bei einer Beteiligung aus dem Jahr 1994 getroffen (OLG Stuttgart, Urteil vom 24.02.2010, 9 U 58/09 – nicht rechtskräftig).

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Kategorien: Recht, Urteile
12.07.2010

Zulässiges Parken direkt vor einer Radarfalle ist keine Nötigung

Aus Ärger über eine Radarfalle wagte ein erwischter LKW-Fahrer etwas, wovon viele nur träumen: Er parkte dicht vor dem Messwagen der Ordnungsbehörde und verhinderte so weitere Blitzeraufnahmen. Die Quittung in Form eines Strafbefehls wegen Nötigung wollte er nicht akzeptieren. Das musste er auch nicht, denn das Gericht sprach ihn frei. „Sich genötigt zu fühlen, heißt noch lange nicht, strafrechtlich relevant genötigt worden zu sein“, erläutert Rechtsanwalt Christian Demuth aus Düsseldorf, „bei der genauen Abgrenzung unterlaufen den Ordnungsbehörden, der Polizei und selbst der Staatsanwaltschaft oft Fehler.“

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7.07.2010

Ampelkennzeichnung endgültig vom Tisch

Nach jahrelangem Tauziehen um eine Nährwertkennzeichnung nach dem Ampelfarbenprinzip sprachen sich die Abgeordneten des EU-Parlaments jetzt klar dagegen aus. Stattdessen tragen Lebensmittel künftig einheitliche Informationen zu Energie- und Nährstoffmengen.

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Kategorien: Freizeit, Buntes
4.07.2010

Ist Obst so wertvoll wie Gemüse?

Gemüse und Obst gelten als gesundheitsförderlich. Doch sind beide Nahrungsmittelgruppen wirklich gleichwertig?

Beim Thema gesunde Nahrungsmittel kommen den Meisten sicherlich als erstes Gemüse und Obst in den Sinn, denn diese sind nährstoffreich, liefern jedoch nur wenige Kalorien. Um den Nährstoffcocktail genügend zu nutzen, empfehlen Experten mindestens fünf Portionen über den Tag verteilt zu verzehren. Heißt das, mit fünf Äpfeln täglich bleibe ich länger gesund?

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4.07.2010

Zähneputzen: „Einmal am Tag reicht aus“ – Es kommt vor allem auf die gründliche Zahnpflege an

„Zähneputzen mindestens zweimal täglich, besser noch nach jeder Mahlzeit“ – mit dieser Aussage sind viele Menschen groß geworden. Wissenschaftlich begründet ist dies aber nicht. Beim Zähneputzen geht es darum, Plaques also Beläge von der Zahnoberfläche zu entfernen. Diese Biofilme sind für Zahnerkrankungen verantwortlich, denn sie sind Nahrung für Bakterien.

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2.07.2010

Voraussetzungen für den Kampfsport

Viele Einsteiger fragen sich, welche Voraussetzungen man braucht, wenn man mit Kampfsport beginnen will. Zu unterscheiden sind dabei persönliche Voraussetzungen und die Möglichkeit überhaupt irgendwo ein Kampfsport-Training aufzunehmen.

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2.07.2010

Moderne DNA-Vaterschaftstests sind unverzichtbar geworden: BGB und Gendiagnostikgesetz tragen dem Rechnung

Die modernen wissenschaftlichen Verfahren der Feststellung einer Vaterschaft sind trotz einer teilweise kontrovers gefuehrten gesellschaftlichen Diskussion unverzichtbar geworden. Nicht nur Prominente wie zuletzt der amerikanische Schauspieler Jude Law, der Vater der beruehmten Saengerin Beyonce, der US-amerikanische Politiker John Edwards und vormals sogar Apple-Chef Steve Jobs sorgen mit Vaterschaftstests fuer Schlagzeilen. Unsere taeglichen Seifenopern wie die ZDF-Serien „Hanna – Folge Deinem Herzen“ oder „der Landarzt“ verarbeiten das Thema genauso wie diverse Talkshows, u.a. Johannes B. Kerner.

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1.07.2010

Nachvertragliches Wettbewerbsverbots-Nichtigkeit-Karenzentschädigung

Der Arbeitgeber kann sich trotz Nichtigkeit einer nachvertraglichen Wettbewerbsklausel nicht auf diese berufen und die Zahlung einer Karenzentschädigung an den aus dem Unternehmen ausgeschiedenen Arbeitnehmer verweigern.

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Kategorien: Recht, Urteile
30.06.2010

Reifen prüfen vor der Urlaubsreise – Sicher fahren und Sprit sparen

Fahren Sie sicher und sparen Sprit – überprüfen Sie Luftdruck und Zustand Ihrer Reifen. Jedes zweite Auto ist mit falschem Luftdruck unterwegs, warnt der Reifenhersteller Nokian Tyres. Das kann fatale Folgen haben. Hohe Sommertemperaturen, schweres Gepäck und schnelles Tempo beanspruchen die Reifen stark. Sieben Prozent aller Pannen sind durch defekte Räder und Reifen verursacht worden laut ADAC Pannenstatistik 2008.

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Kategorien: Freizeit, Buntes
30.06.2010

Ritterturniere, Pestumzüge und Feuershows

Ritter, Söldner, Edelfrauen, Mägde, Narren und Gaukler entführen die Besucher des mittelalterlichen Phantasie Spectaculums in Bückeburg im Juli zurück in das 13. Jahrhundert. Das größte reisende Mittelalter-Kultur-Festival Deutschlands verwandelt den Bückeburger Schlosspark in ein riesiges Heerlager und bietet den Besuchern mit einem mittelalterlichen Markt, Feuershows und Pestumzügen eine Zeitreise der besonderen Art.

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Kategorien: Freizeit, Buntes
30.06.2010

Helfen Kippen gegen Kilos?

Wer raucht neigt eher zur Gewichtszunahme als diejenigen, die noch nie eine Zigarette angefasst haben. Mit dieser Warnung richtet sich die BKK24 an Frauen, die Nikotin als Mittel zur Gewichtsregulierung einsetzen. Vor allem viele der unter 25-jährigen sind überzeugt, mit Tabak schlank bleiben oder sogar abnehmen zu können.

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28.06.2010

Umsetzung des Pfändungsschutzkontos

Am 01. Juli 2010 tritt das lang ersehnte Gesetz für das Pfändungsschutzkonto (P-Konto) in Kraft. Die neue Richtlinie schreibt vor, dass jedes Girokonto auf Wunsch zu einem P-Konto umgestellt werden muss. Trotz genauer Darstellung bleiben noch Fragen offen, die wir hier beantworten wollen.

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27.06.2010

Gebührenzahlern werden Inhalte vorenthalten

Eine der Aufgaben des gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks besteht in der Versorgung der Bevölkerung mit unabhängiger Berichterstattung. Die dabei erstellten Inhalte sind seit Änderung des Rundfunkstaatsvertrags nur noch zeitlich stark beschränkt in den Mediatheken der Rundfunkanstalten abrufbar (7 Tage bei Sendungen bzw. 24 Stunden bei Berichten von Großereignissen).

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Kategorien: Freizeit, Buntes
25.06.2010

Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen

Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind Zuwendungen, die Schwiegerel-tern an das Schwiegerkind mit Rücksicht auf dessen Ehe mit ihrem Kind und zur Unterstützung des ehelichen Zusammenlebens machten, nicht als Schenkung im Rechtssinne angesehen worden. In Konsequenz dieser Rechtsprechung ist den Schwiegereltern, wenn die Eheleute im gesetzlichen Güterstand des Zugewinngemeinschaft gelebt hatten, eine Rückforderung regelmäßig versagt und diese Zuwendung ausschließlich im Rahmen des Zugewinnausgleichs zwischen den Eheleuten berücksichtigt worden.

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Kategorien: Recht, Urteile
25.06.2010

Verkehrsunfall – Richtungsweisendes Urteil des LG Krefeld zur Erstattung von Stundenverrechnungssätzen

Das Landgericht Krefeld hat mit Urteil vom 18.03.2010 (Az.: 3 S 30/09) festgestellt, dass die eintrittspflichtige Kfz-Haftpflichtversicherung den Geschädigten nicht ohne Weiteres auf die günstigeren Stundenverrechnungssätze einer freien Werkstatt verweisen kann. Das Landgericht hält an den Kriterien des mühelosen Zugangs zur Reparatur und der Gleichwertigkeit der Reparaturleistung zu einer markengebundenen Fachwerkstatt fest.

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Kategorien: Recht, Urteile
24.06.2010

Ernährungsratgeber: Enzyme

Vitamine Gemuese Gemüse Essen ErnährungEnzyme wirken wie Katalysatoren und beschleunigen Stoffwechselprozesse im Körper, wie beispielsweise die Aufspaltung eingenommener Nährstoffe und Vitamine.

Die allermeisten Enzyme bestehen aus Eiweißen. Sie sind für chemeische Prozesse in unserem Körper (z.B. Stoffwechselprozesse) maßgeblich mit verantwortlich. Die Enzyme binden sog. Substrate. Nach dieser chemischen Reaktion entsteht ein Produkt, welches freigesetzt wird. Die Enzyme bleiben unverändert bestehen.
Solche chemischen Reaktionen sind notwendig für die Warmhaltung des Körpers, für die Blutzirkulation, das emotionale Verhalten und die geistigen Prozesse. Letztendlich sind Enzyme lebensnotwendig.

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23.06.2010

Beispielhaftes Gerichtsurteil gegen Internet-Abzocker

Um heute mit Mafiamethoden Geld zu machen, braucht man keine schweren Jungs mit Waffen. Ein wenig Ahnung vom Internet, das Wissen um Gesetzeslücken und jede Menge Internetadressen genügen, um viel Geld zu kassieren. Entsprechend viele Abzocker gibt es, die arglose Nutzer in teure Online-Abofallen locken und anschließend mit Rechnungen und Mahnungen unter Druck setzen.

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22.06.2010

Urlaubszeit = Einbruchzeit

Die in Kürze beginnende Urlaubszeit ist die Hauptsaison für Kriminelle. Anhaltende Einbruchserien im Privat- und Gewerbereich weisen zudem auf die Bedeutung des Einbruchschutzes hin. Laut polizeilicher Kriminalstatistik wird allein im privaten Bereich alle 2 Minuten irgendwo in Deutschland eingebrochen. Neben dem rein materiellen wiegt der psychologische Schaden für Einbruchsopfer (Schlafstörungen, Schreck, Furcht, Angst, Ekel, Unsicherheit, Albträume, Nervosität, Kopfschmerzen,…) in der Regel schwerer, und dessen Behebung dauert in vielen Fällen Jahre. Einbrüche im gewerblichen Bereich können gravierende Folgen für die weitere Existenz der Betriebe nach sich ziehen.

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Kategorien: Lifestyle
22.06.2010

Vorsicht bei Vorsorgevollmachten

Die so genannte Vorsorgevollmacht ist in den vergangenen Jahren zu einem beliebten Vorsorgeinstrument vieler Deutscher geworden. Sie möchten mit ihrer Hilfe sicherstellen, dass sie bei Verlust der Geschäftsfähigkeit – etwa wegen einer Krankheit – durch einen vertrauten Menschen vertreten werden. Doch die Stiftung Warentest mahnt: „Eine solche Vollmacht sollte sorgfältig formuliert sein.“ Denn sie ist ein starkes Rechtsinstrument, das für alle Beteiligten Risiken beinhaltet – wenn es nicht vorsichtig angewandt wird.

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Kategorien: Recht, Urteile
21.06.2010

Diese 10 Dinge müssen unbedingt noch mit

Endlich Urlaub! Die vielen Wochen des Wartens und der Sehnsucht sind endlich vorbei, die letzten Arbeiten im Büro erledigt und die Koffer sind gepackt. Nichts wie weg! Doch halt, haben Sie auch tatsächlich alle wichtigen Dinge für Ihren Urlaub mit dabei? Bevor Sie die Tür hinter sich schließen, gehen Sie Ihre Packliste vorsichtshalber noch einmal durch.

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Kategorien: Freizeit, Buntes
21.06.2010

Kampfsport-Training wie in alten Tagen

Immer weder schwärmen einige besonders von den alten Zeiten Faszinierte von dem tollen Training in den alten Tagen. Früher war sowieso alles besser. Und diese Probleme die wir heute haben, gab es früher nicht. Nur wer durch die harte Schule der alten Zeit gegangen ist, kann sich auch wirklich als echter Schüler der Kampfkünste bezeicnen, höre ich immer wieder.

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21.06.2010

Gedächtnisverlust: Der ungewollte Neuanfang. Amnesie und ihre dramatischen Folgen

Wer bin ich? Lese ich gern? Treibe ich gern Sport? Dies sind Fragen, welche die meisten Menschen problemlos beantworten können, da sie entsprechende Erinnerungen besitzen. Wenn diese allerdings verloren gehen, verwandeln sich dieselben Menschen in ein scheinbar unbeschriebenes Blatt Papier mit jeder Menge offenen Fragen.

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20.06.2010

Sport, Rückenbeschwerden und was heißt schon alt?

Sport FitnessDas der Mensch älter wird, ist von der Natur vorgegeben. Es gibt viele Artikel darüber, wie der Abbau des Körpers ab einem gewissen Alter von statten geht. Jede(r) ist dem ausgeliefert. Das Einzige dem entgegen zu wirken ist Sport. Sicherlich haben sich viele schon gesagt, meine Sternstunde war ein mal und ich finde mich damit ab, dass der Körper ab einem gewissen Alter aus den Fugen gerät. Es liegt aber an jedem selbst etwas dagegen zu tun. Man muss es nur wollen und damit anfangen!

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18.06.2010

Risiken beim Abschleppen – Private Pannenhilfe: Risiken beim Abschleppen minimieren

Oft werden Autos nach einer Panne von Privatpersonen abgeschleppt. Die Sicherheitsexperten des Allianz Zentrum für Technik (AZT) haben Abschleppstangen und -seile getestet und klären über die Risiken des Abschleppens auf.

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Kategorien: Recht, Urteile
17.06.2010
Budoten Budoshop und Kampfsportversand

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