Lebensmittel, die kurz vor Ablauf ihres Mindesthaltbarkeitsdatums stehen, wandern nicht selten aus Angst vor Verderblichkeit in den Mülleimer. Bei Arzneien hingegen reagieren viele Menschen weniger vorsichtig. Dabei birgt die Einnahme mancher abgelaufener Medikamente fatale Folgen: „Während sich bei einigen Mitteln nach Ablauf des Verfallsdatums lediglich ihre Wirksamkeit verringert, entstehen etwa bei bestimmten Hustensäften oder dem entwässernden und blutdrucksenkenden Wirkstoff Hydrochlorothiazid mit der Zeit giftige oder krebserregende Abbaustoffe“, warnt Moritz Müller-Dombois, Geschäftsführer von medizinfuchs.de, führender Medikamenten-Preisvergleich im Internet, und gibt Tipps zu Umgang und Aufbewahrung von Arzneien.

Rechtsanwalt Thomas Hollweck aus Berlin hat auf seiner Kanzleiseite einen neuen Ratgeber zum Thema „Die vorzeitige außerordentliche Kündigung von Handyvertrag, Festnetzvertrag, DSL und Kabelanschluss“ veröffentlicht. Der Ratgeber beantwortet alle wichtigen Fragen rund um die Einreichung einer außerordentlichen Kündigung bei Telekommunikationsverträgen.

Nun wird es ernst: die Deutsche Skatbank verlangt –0,25% Zinsen auf jederzeit fälliges Geld. Das Minus vor der Zahl ist richtig, Sie bezahlen, wenn Sie dort Geld anlegen! Und wie Asoka Wöhrmann, Manager der Deutschen Bank, dem Spiegel gegenüber meint, träfe das wohl bald auf Privatkunden vieler Banken zu. Damit müssen wir dann endgültig in die Tasche greifen, wenn wir Geld bei Banken anlegen wollen.

Im Jahr 2014 haben gab es viele wichtige Urteile aus unterschiedlichen Rechtsgebieten, die im Alltag von großer Bedeutung sind. So zum Beispiel zum Thema Urlaubstage und Mietrecht. Doch welche sind das konkret und was bedeutet sie im Alltag?

Schnell die schicken Schuhe, die brandneue CD oder das Geburtstagsgeschenk per Mausklick bestellt: Nirgendwo ist Shoppen so bequem wie im Internet. Doch nun ändert sich einiges – denn heute tritt ein neues Verbraucherrecht in Kraft. Und das sorgt dafür, dass sich Käufer und Verkäufer auf ein paar neue Regeln bei Widerruf, Versand oder Bezahlung einstellen müssen. Der Partneranwalt von ROLAND Rechtsschutz, Benjamin Schütz aus der Offenburger Kanzlei Fahr, Groß, Indetzki, fasst die wichtigsten Änderungen zusammen.

Online-Apotheken verschicken oft Arzneimittel, die in Deutschland verschreibungspflichtig sind. Das geht aus einem im Jahr 2008 veröffentlichten Test der European Alliance for Access to safe Medicines (EAASM) hervor. Die Agentur hat bei 116 Versandapotheken verschiedene Livestyle-Medikamente, Asthmamittel und Psychopharmaka angefordert. Bei rund 90 Prozent dieser Anbieter war es möglich, verschreibungspflichtige Medikamenten ohne Rezept zu bestellen.

„Der größte drecks laden den es gibt ich werde dort nie wieder was bestellen“ (Facebook-Kommentar). Wir möchten ergänzen: Wir würden Sie auch nie beliefern … Was war geschehen?
Unter der Postadresse des Verfassers obigen Statements hatten wir Ende 2012 / Anfang 2013 Bestellungen unter verschiedenen, sehr ähnlichen Namen wie Marcus B., Robert B., Matthias B., Ilse B. usw. Insgesamt handelte es sich um Bestellungen von mehr als deutlich über 1.000 EUR.

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Das Amtsgericht München hat entschieden, dass der Betreiber (hier eines Supermarktes) für einen Notausgang dann nicht verkehrssicherungspflichtig sei, wenn dieser eigentlich für den Zutritt von Kunden nicht bestimmt sei, aber dennoch genutzt würde. Ein Kunde betrat über einen Notausgang den Supermarkt und rutschte dort auf einer Wasserlache aus, da es geregnet hatte. Das AG München hat konsequent die Rechtsprechung zur Verkehrssicherungspflicht angewendet – allerdings mit einer (zumindest scheinbaren) Ignoranz gegenüber der Tatsache „Notausgang“.
Das AG München hatte den Betreiber des Marktes richtigerweise als grundsätzlich verkehrssicherungspflichtig angesehen. Damit ist der Betreiber auch grundsätzlich gehalten, Maßnahmen gegen das Ausrutschen zu treffen.
Aber:
Hier hatte es sich um einen Notausgang gehandelt, der – so das AG München – erkennbar nicht zum Betreten des Marktes gedacht war. Der Betreiber habe seinen Verkehrssicherungspflichten genüge getan, da er ein Reinigungsunternehmen beauftragt hatte, das nachweislich alle 30 Minuten die fraglichen Stellen auf stehendes Wasser hin überprüfe und ggf. beseitige.
Nach Auffassung des AG München reicht diese Zeitspanne aus, Prüfungen in einem engeren Zeittakt seien nicht erforderlich, ebenso nicht das Aufstellen von Warnschildern oder Rutschmatten – eben weil es sich um einen Notausgang gehandelt habe, der nicht zum Betreten des Einkaufsmarktes bestimmt sei.
Kommentar von Rechtsanwalt Thomas Waetke
Ich möchte nicht sagen, dass die Bayern etwa nur einspurig denken, aber: Der Notausgang mag nicht zum Betreten gedacht sein, er ist aber kraft Bestimmung zum Verlassen da, idealerweise zu einem schnellen Verlassen des Marktes.
Daher ist fraglich, ob eine nur 30-minütige Prüffrequenz ausreicht, insbesondere wenn keine Rutschmatten ausgelegt sind, die das Ausrutschen flüchtender Personen verhindern helfen könnten.
So stellt sich die Frage, ob vielleicht nicht in Bezug auf den regelwidrigen Nutzer, aber in Bezug auf den regelkonformen Nutzer eine Verkehrssicherungspflicht besteht, die aber dann wiederum den regelwidrigen Nutzer mit erfasst: Denn wenn der regelwidrige Nutzer ausrutscht, rutscht auch der regelkonforme Nutzer aus.
Grundsätzlich besteht eine Verkehrssicherungspflicht nur gegenüber dem Adressatenkreis der Verkehrssicherung: Stellt ein Veranstalter eine kleine Kinderrutsche auf, zwängt sich aber ein Erwachsener hinunter und verletzt sich dabei, so kann man dem Veranstalter keinen Vorwurf machen.
So wäre das auch grundsätzlich bei einem Notausgang: Nutzt jemand den Ausgang von der falschen Seite regelwidrig, so wird er grundsätzlich von der Verkehrssicherungspflicht nicht erfasst. Anders als im Fall der Rutsche birgt der Notausgang-Fall aber das Problem, dass der regelwidrige Nutzer nicht ausgerutscht wäre, wenn der Betreiber seinen Pflichten gegenüber den regelkonformen Nutzern (Flüchtenden) nachgekommen wäre und für einen rutschfesten Ausgang gesorgt hätte.
So hatte dies einmal das Oberlandesgericht Dresden 2007 entschieden: Der unbefugte Nutzer (Kunde kommt von außen) wird einem befugten Nutzer (Kunde flüchtet nach außen) gleichgestellt, wenn sich die Gefahr beim befugten Nutzer ebenso verwirklich hätte.
Das Landgericht Heidelberg hatte 2010 dieser Entscheidung entgegengehalten, dass es dann dem Betreiber verwehrt bliebe, über eine Zugangsbeschränkung sein Haftungsrisiko zu steuern.
Im Fall des AG München kommt hinzu, dass der Betreiber offenbar davon wusste, dass Kunden den Notausgang regelwidrig nutzen – der gestürzte Kunde war also nicht der erste, aufgrund dessen der Betreiber erstmals auf das vorhandene Risiko überhaupt aufmerksam gemacht worden wäre. Das Oberlandesgericht Hamm hatte 2009 darin – dem OLG Dresden folgend – eine Verkehrssicherungspflichtverletzung gesehen.
Zum Verständnis: Hier ging es um die Frage, ob der unbefugte/regelwidrige Nutzer in den Genuss der Verkehrssicherung kommen kann, oder ob dies nur für den befugten/regelkonformen Nutzer gilt – bzw. ob der Verkehrssicherungspflichtige auch für den Schutz des unbefugten Nutzers verantwortlich ist.
M.E. kann man das jedenfalls in den Fällen bejahen, in denen der Verkehrssicherungspflichtige Kenntnis von der unbefugten Nutzung hatte und nichts gegen sie unternommen, sie also geduldet hatte. Denn dann könnte man aus Sicht des unbefugten Nutzers durchaus anerkennen, dass der sich nun als befugt betrachten darf, jedenfalls dann, wenn er erkennt, dass der Betreiber von der eigentlich unbefugten Nutzung weiß.
Thomas Waetke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Autor eventfaq
Justitiar des Bundesverbandes Veranstaltungssicherheit (bvvs.org)
Quelle: openPR

Ist der Kunde in Deutschland wirklich König? Eigentlich sollte sich in der freien Marktwirtschaft jeder Verbraucher souverän für ein bestimmtes Produkt oder eine Dienstleistung, für den bevorzugten Anbieter und auch für die gewünschte Preiskategorie entscheiden können. Diese Freiheit ist jedoch bedroht, wenn staatliche Vorgaben das Kaufverhalten in bestimmte Richtungen lenken wollen. Eine Gefahr, die angesichts zahlreicher Aktivitäten der Kartellbehörden in jüngster Zeit nicht abwegig erscheint.

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Erstmals ist in Deutschland eine Untersuchung zu schweren Gewalttaten in Jobcentern erschienen. Ziel war es herauszufinden, ob im Vorfeld Warnsignale auftreten, welche für die Prävention solcher Taten genutzt werden können.
In der vom Institut Psychologie und Bedrohungsmanagement in Darmstadt durchgeführten Studie wurden 20 Vorfälle detailliert ausgewertet, bei denen Jobcenter-Mitarbeiter von Kunden mit einer potenziell tödlichen Waffe bedroht, angegriffen oder gar getötet wurden. Dabei zeigte sich, dass eine Mehrzahl der Angriffe nicht spontan aus der Situation heraus geschah, sondern offenbar geplant wurde.

Kaum ein Markt hat sich in den letzten Jahren so schnell entwickelt wie der Internethandel. Nahezu jedes Produkt lässt sich heutzutage bequem per Mausklick bestellen. Auch Arzneimittel bilden seit 2004 keine Ausnahme mehr. Doch gerade wenn es um Gesundheit geht, herrscht bei vielen Verbrauchern noch immer Sorge, an unseriöse Anbieter zu geraten.

Das Urteil eines US-Gerichts zwingt IT-Riese Microsoft, E-Mails eines Kunden herauszugeben, dessen Daten auf einem Server in Irland gespeichert sind. Da es sich um ein amerikanisches Unternehmen handelt, unterliegt dieses auch dem US-Gesetz, so die Begründung der zuständigen Richterin. Damit wird europäisches Recht untergraben, das in Clouds gespeicherte Daten dem jeweiligen Gesetz des Landes unterstellt, in dem sich der Server befindet.

Welchen Stellenwert haben die beiden Zauberwörter „danke“ und „bitte“ in unserer heutigen Zeit? Haben sie an Wert verloren oder unterliegen sie nur einer anderen Art von Wertigkeit? Sind sie veraltet oder gar überflüssig geworden? Kann es ein Zuviel oder ein Zuwenig davon geben?
Warum für etwas danke sagen, das als selbstverständlich angesehen wird? Warum sollten Vorgesetzte ihren Angestellten für eine besonders gute Leistung danken, wenn am Monatsende ein Gehalt dafür steht? Warum sollten Kunden das Verkaufspersonal höflich um etwas bitten, was eigentlich zum Service gehört?

Erst kürzlich war er wieder in aller Munde: der Arbeitskampf. Die Vereinigung Cockpit und die Lokführer-Gewerkschaft GDL riefen ihre Mitglieder auf, die Unternehmen Lufthansa und Deutsche Bahn zu bestreiken. Die Folgen für die Bürger in Form von Verspätungen und Ausfällen von Zügen und Flügen sind allgemein bekannt. Auch Verdi bestreikt Amazon.
Doch welche Konsequenzen ergeben sich für streikende Arbeitnehmer und bestreikte Arbeitgeber? Wann steht einem Arbeitnehmer das Recht auf Streik zu und wie unterscheidet sich ein rechtmäßiger Streit von einem unrechtmäßigen Streik?

Das Usenet ist eine der Wurzeln des Internet. Es besteht aus so genannten Newsgroups, also Gruppen, in denen User Nachrichten austauschen. Das können nicht nur Texte sein, sondern in neuerer Zeit auch Binärdateien wie Filme, Fotos, Audio-Dateien und alle übrigen Dokumente. Man bezeichnet die Newsgroups auch als „Schwarze Bretter“ des Internet, weil Interessierte dort öffentlich zu buchstäblich allen interessanten Themen Nachrichten austauschen.

Wie jedes Jahr bringt auch dieser Spätherbst das saisonal übliche Schmuddelwetter. Zum vielen Laub auf der Straße gesellt sich in ländlichen Gebieten noch eine starke Verschmutzung durch landwirtschaftlichen Verkehr.

Ausführliche Begründungen für eine Produktbewertung sollten eigentlich selbstverständlich sein. Doch leider nehmen sich nur wenige Kunden die Zeit, anderen potentiellen Käufern ihre Meinung mitzuteilen. Um so dankbarer bin ich für die nun folgende aus meiner Sicht recht klare Produktrezension der Karate-Hose schwarz.

Rechte und Pflichten bei Taxifahrten
(dmd). Manchmal ist es einfach praktischer, ein Taxi zu nehmen. Manchmal geht es leider nicht anders. Taxifahrten sind immer auch Vertrauenssache. Je mehr der Kunde jedoch über seine Rechte weiß, desto sicherer fühlt er sich. Deshalb hier die wichtigsten Rechte für die Fahrt mit einem Taxi im Überblick.

Kostenfreie Public-Cloud-Angebote für Messaging, File Sharing oder Collaboration sind vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen mit ihren schmalen IT-Budgets oft sehr verlockend. Doch sie bergen meist unkalkulierbare Sicherheitsrisiken. Der IT-Dienstleister Metaways nennt fünf Gründe, warum man von solchen Diensten lieber Abstand nehmen sollte.

Zwischen Supermarktregalen und Warenauslagen beschäftigen sich wohl die wenigsten mit rechtlichen Fragestellungen rund um den Einkauf. Und doch gibt es von A wie „Angebot“ bis Z wie „zahlen“ einiges zu beachten. Der Partneranwalt der ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG, Per Friedrich aus der Berliner Kanzlei Per Friedrich, nennt wichtige Rechtsirrtümer rund um den Einkauf im Supermarkt.

Ein heißes Thema, nach wie vor: Können Softwareanbieter die Weitergabe ihrer Programme durch den redlichen Ersterwerber verhindern? Eigentlich Nein. Denn es tritt nach dem Gesetz eine so genannte „Erschöpfung“ des Verbreitungsrechts ein, soll heißen: Habe ich als Hersteller einmal eine Kopie verkauft und damit in die Welt gesetzt, kann ich den Weiterverkauf dieser einen Kopie nicht mehr verhindern. Das soll letztlich also nicht anders sein, wie bei einem materiellen Gut, wie einem Tisch oder einem Stuhl eben auch. Leuchtet ein.

Der Besuch ungebetener Gäste trifft nicht immer nur die Anderen. Rund 140.000 Wohnungseinbrüche wurden 2012 den Versicherungen gemeldet. Das waren laut Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) 10.000 Delikte mehr als noch im Vorjahr. Und auch die Schadenkosten verzeichneten im vergangenen Jahr mit 3.300 Euro je Einbruch einen neuen Rekord.

„Lug und Trug ist der Welt Acker und Pflug“, lautet ein altes deutsches Sprichwort. Wir brauchen uns gemäß uralter Erfahrung also nicht zu wundern, wenn Politiker nach der Wahl anderes tun als sie vor der Wahl versprochen haben. Auch schlechte Gesetze, die Verbraucher gegenüber Herstellern und Händlern benachteiligen, ja sogar Täuschung von Verbrauchern durch Hersteller und Händler zulassen (und damit eigentlich fördern!), sollten uns angesichts der Tatsache, daß Politik zu einem Lobbygeschäft verkommen ist, nicht erstaunen.

Der Traum von nach einem eigenen Zuhause wird beim aktuellen, historischen Zinstief für viele Menschen wahr. Doch es ist nicht alles Gold, was glänzt. So gibt es einiges zu bedenken und zu planen, bevor der Traum dann endgültig wahr werden kann. Unter Umständen lohnt der Blick in Richtung alternativer Konzepte.

Unter Deflation versteht man einen Rückgang des Preisniveaus infolge einer im Verhältnis zum Warenangebot geringeren bzw. sinkenden Nachfrage. Deflation entsteht vor allem dann, wenn es an Kaufkraft mangelt, und das ist gegenwärtig der Fall.

Das Konzept, mit reisenden Spionen Lizenzbetrügern auf die Spur zu kommen und gleichzeitig neue Kunden zu gewinnen, ging dann am Ende doch nicht auf: Der Bezahlsender SKY bescherte Gastwirten unliebsamen Besuch während Fußballübertragungen. Die Spione sollten den Nachweis erbringen, dass SKY-Programme ohne Erlaubnis zur Unterhaltung der Gäste missbraucht wurden. Derart “erwischte” Wirte bekamen Post von einer Berliner Anwaltskanzlei, in der sie abgemahnt und aufgefordert wurden, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Dann wurde ihnen ein erheblicher Schaden vorgerechnet, der sich zum einen aus den Rechtsanwaltskosten basierend auf einem Gegenstandswert in Höhe von 25.000,00 € und zum anderen aus entgangenen Lizenzeinnahmen ergab. Nachdem man aber an einer streitigen Auseinandersetzung kein Interesse habe, erklärte man sich auch mit der fristgerechten Zahlung eines reduzierten „pauschalisierten“ Schadensersatzes für einverstanden.

Die dem Fluggast bei Annullierung oder großer Verspätung (ab drei Stunden) zustehenden Entschädigungen sind in Abhängigkeit der Flugstrecke eindeutig in der sogenannten Fluggastrechte-Verordnung geregelt. Selbst in eindeutig gelagerten Fällen ist es häufig so, dass die Fluglinien die Ansprüche außergerichtlich schlicht ablehnen und mauern. Vielfach werden nicht näher benannte „technische Probleme“ für den Ausfall oder die Verspätung angeführt.

Am Ende des Urlaubs kommt der Frust: Nur noch wenige Tage, und dann geht man jeden Morgen wieder in dasselbe Büro, trifft dieselben Kollegen, befolgt die Anweisungen desselben Chefs und erledigt die immer gleichen Aufgaben. Wäre es nicht toll, ein Hotel zu eröffnen? Durch die Welt zu reisen und Armen und Benachteiligten zu helfen? Luxusimmobilien an reiche Kunden zu vermitteln?