Tierschutz-Prozess: Ein skurriles Millionendebakel

Was eigentlich viele schon seit langem erwartet haben, wird nun zur Gewissheit: Der Prozess um 13 Angeklagte Terroristen aus der Tierschützerszene VGT, wird zu einem Debakel, dass dem Steuerzahler weit mehr als 10 Millionen Euro kostet.

Sieben Verhandlungswochen bzw. 19 Prozesstage sind im Verfahren vorbei, weder Beweise noch ein Ende in Sicht. Ein Justizskandal der Superlative.

Zwei Jahre Kripo-Emittlungen, Kosten etwa 6 Millionen Euro, mündeten vor Monaten in einem Terroristenprozess der Superlative.

13 Angeklagte, 7 Verhandlungs-Wochen mit bislang 19 Prozesstagen, Verweigerung der Akteneinsicht, ein zumindest vollkommen unfähiger Gutachter und eine restlos überforderte Richterin. Die denkbar schlechtesten Voraussetzungen für einen Schauprozess.

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29.07.2010

Photovoltaik: Vier Tipps für Hausbesitzer

Stromerzeugende Solaranlagen verzieren immer mehr private Hausdächer. Vor der Anschaffung sollten jedoch einige Punkte beachtet werden, rät bauen.de, das Fachportal für Bauherren und Heimwerker. Die Dachfläche sollte idealer Weise nach Süden zeigen, aber auch Süd-Ost- oder Süd-West-Lagen bringen noch gute Erträge. Damit die Sonne nicht schräg, sondern möglichst direkt auf die Solarzellen trifft, empfiehlt sich eine Dachneigung von zirka 30 bis 45 Grad. Und: Hohe Bäume oder große Gebäude sollten keinen Schatten werfen. Wer die Strahlungskraft der Sonne in seiner Region erfahren will, kann auf sogenannten Einstrahlungskarten nachsehen, erklärt das Fachportal bauen.de.

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21.07.2010

Bürokratie kostet Wirtschaft ein Vermögen

Experten befürchten zukünftig ein Kostenpotenzial von mehr als 50 Milliarden Euro jährlich, ausschließlich verursacht durch Bürokratie und ihre Folgen für die Wirtschaft. Die Wirtschaft geht nun ihrerseits in die Offensive, um noch höheren Bürokratiekosten in der Zukunft rechtzeitig entgegenzuwirken.

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Kategorien: Freizeit, Buntes
18.07.2010

Täglich 100.000 Ladendiebstähle unentdeckt

EHI-Studie analysiert Inventurverluste von 3,9 Milliarden Euro im Einzelhandel – Die Inventurdifferenzen im deutschen Einzelhandel sind nach wie vor auf hohem Niveau. Sie summieren sich auf jährlich 3,9 Milliarden Euro, stellt das EHI in seiner aktuellen Erhebung fest. Unehrliche Kunden verursachen hiervon knapp 2,0 Milliarden Euro, den eigenen Mitarbeitern werden ca. 800 Millionen angelastet. Nach wie vor stiehlt – statistisch gesehen – jeder deutsche Haushalt jährlich Waren im Wert von über 50 Euro im Einzelhandel. Bildlich bedeutet dies, dass rund jeder 200. Einkaufswagen unbezahlt die Kasse passiert. Dem Staat entgehen dadurch jedes Jahr über 400 Millionen Euro Mehrwertsteuer.

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Kategorien: Freizeit, Buntes
16.07.2010

Anforderungen bei Aufwandsspenden

Viele Vereine sind auf die (meist ehrenamtliche) Mitarbeit ihrer Mitglieder und auf Spenden angewiesen. Dabei müssen Spenden nicht unbedingt in Geld erfolgen. Auch Sachspenden oder Aufwandsspenden, bei denen auf die Erstattung von Aufwendungen verzichtet wird, sind denkbar.

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Kategorien: Recht, Urteile
16.07.2010

Privatnutzung Firmenwagen: ohne Fahrtenbuch gilt Listenpreismethode

Steuerliche Regelungen zur Privatnutzung von Firmenwagen: Das Bundesfinanzministerium fasste im November 2009 die Regelungen für die Privatnutzung von Firmenwagen zusammen. So gilt ohne Fahrtenbuch ab 2010 die Listenpreismethode.

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Kategorien: Recht, Urteile
10.07.2010

Kfz-Versicherung: So ist sie auch für Führerschein-Neulinge finanzierbar

Gesellschaften fordern für hohes Unfallrisiko der Fahranfänger extrem hohe Beiträge. Wir erklären, wie man Mondpreise für die Haftpflicht vermeiden kann. Wenn Eltern und Kinder den Versicherer gemeinsam wechseln, winken teils hohe Rabatte …

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Kategorien: Allgemein
8.07.2010

Urlaubszeit = Einbruchzeit

Die in Kürze beginnende Urlaubszeit ist die Hauptsaison für Kriminelle. Anhaltende Einbruchserien im Privat- und Gewerbereich weisen zudem auf die Bedeutung des Einbruchschutzes hin. Laut polizeilicher Kriminalstatistik wird allein im privaten Bereich alle 2 Minuten irgendwo in Deutschland eingebrochen. Neben dem rein materiellen wiegt der psychologische Schaden für Einbruchsopfer (Schlafstörungen, Schreck, Furcht, Angst, Ekel, Unsicherheit, Albträume, Nervosität, Kopfschmerzen,…) in der Regel schwerer, und dessen Behebung dauert in vielen Fällen Jahre. Einbrüche im gewerblichen Bereich können gravierende Folgen für die weitere Existenz der Betriebe nach sich ziehen.

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Kategorien: Lifestyle
22.06.2010

Risiken beim Abschleppen – Private Pannenhilfe: Risiken beim Abschleppen minimieren

Oft werden Autos nach einer Panne von Privatpersonen abgeschleppt. Die Sicherheitsexperten des Allianz Zentrum für Technik (AZT) haben Abschleppstangen und -seile getestet und klären über die Risiken des Abschleppens auf.

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Kategorien: Recht, Urteile
17.06.2010

Beschlagnahmung von Computern grundsätzlich immer strafbar

Dass bei Hausdurchsuchungen auch Computer beschlagnahmt werden, geschieht äußerst häufig. Objektiv betrachtet, machen sich allerdings alle an Anordnung und Durchführung Beteiligten grundsätzlich immer schwerster Rechtsverstöße schuldig.

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Kategorien: Recht, Urteile
17.06.2010

Zurückbehaltungsrecht bei fehlerhaften Rechnungen

UrteilFehlt auf einer Rechnung eine oder mehrere vom Umsatzsteuergesetz geforderten Pflichtangaben, halten viele Schuldner die Zahlung bis zum Vorliegen einer ordnungsmäßigen Rechnung zurück.

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Kategorien: Recht, Urteile
2.06.2010

Tipps zum Rauchen aufhören

rauchenBei Jugendlichen galt das Rauchen oft als „cool“, was sich in den vergangenen Jahren grundlegend geändert hat. Rauchen wird heutzutage von der Allgemeinheit mehr und mehr als negativ angesehen und vom Gesetzgeber mit Rauchverboten sanktioniert. Von den gesundheitlichen Risiken ganz zu schweigen werden Raucher auch weiterhin mit immer teurerer werdenden Zigarettenpackungen rechnen müssen und dadurch noch mehr Geld in blauen Dunst verwandeln.

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2.06.2010

Die Bautrocknung lässt sich steuern, indem man die Trocknungszeit wesentlich verkürzen kann

Den Nutzen auf den Punkt gebracht:
Keine Folgeschäden durch Baurestfeuchte – Schimmelpilzbildung wird vermieden – Der Innenausbau kann während der Bautrocknung weitergeführt werden – Heizkostenersparnis, da „Trockenheizen“ des Neubaus über mehrere Jahre entfällt – Wohnen in einem gesunden Raumklima, Ihren Kindern zuliebe – Alle Termine können eingehalten werden – Spätschäden aufgrund erhöhter Baufeuchte werden durch eine Bautrocknung weitgehend ausgeschlossen – Verkürzung der Austrocknungszeiten um bis zu 80%

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Kategorien: Freizeit, Buntes
31.05.2010

Elektroschocker: 100.000 bis 750.000 Volt – Sie haben die Wahl!

Elektroschocker, auch Paralyzer oder Taser genannt, versetzen dem Angreifer einen heftigen Stromschlag um diesen damit außer Gefecht zu setzen. Trotz der extrem hohen Spannung ist die Stromstärke treten aber wegen der niedrigen Stromstärke keine bleibenden Schäden auf. So kann der Angreifer also außer Gefecht gesetzt werden, während man selbst Zeit und Gelegenheit zur Flucht hat.

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29.05.2010

Steuerehrlichkeit mit der Strafkeule erzwingen?

Warum der Staat im Glashaus sitzt …

Rund eine Milliarde Euro an Mehreinnahmen von Steuersündern, die von den Schweizer Steuerdaten-CDs aufgeschreckt wurden und beim Finanzamt Selbstanzeige erstattet haben – manchen Politikern ist das noch nicht genug. Sie verlangen, dass Selbstanzeigen nicht länger vor Strafe schützen sollen. Ecovis-Vorstand Professor Dr. Peter Lüdemann findet diese Reaktion „stark überzogen, weil der Staat die Steuerhinterziehung bei Kapitalerträgen jahrzehntelang selbst begünstigt hat und eine chaotische Steuerpolitik noch immer die Steuermoral untergräbt.“

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25.05.2010

Abzocke am Steuerzahler? Bundesverfassungsgericht entscheidet über die Zukunft des Solidaritätszuschlags

Der Solidaritätszuschlag knappst dem Steuerzahler regelmäßig ein schönes Stück vom Gehalt ab und gehört inzwischen wie selbstverständlich zu den staatlichen Abzügen. Dabei ist er rechtlich gesehen nicht unstrittig. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet jetzt darüber, ob es sich beim „Soli“ um Abzocke am Steuerzahler handelt. SKD Frankfurt empfiehlt beim Steuern sparen Eigeninitiative.

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Kategorien: Recht, Urteile
22.05.2010

Unfallrisiko Sekundenschlaf

Zu den häufigsten Unfallursachen auf deutschen Straßen gehört der Sekundenschlaf. Wie das Kfz-Portal auto.de berichtet, ist die Gefahr des Einnickens am Steuer auf der Autobahn am größten.

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19.05.2010

200.000 Wohnungsbrände im Jahr – häufigste Ursache Haushaltsgeräte

Feuer Feuerwehr BrandEin Leben ohne Elektrizität ist heutzutage nicht mehr vorstellbar. So ist die Ausstattung der Haushalte mit elektrischen Großgeräten in den letzten Jahrzehnten deutlich erweitert worden. Jeder zweite Haushalt hat inzwischen einen Wäschetrockner. „Doch durch die steigende Verbreitung erhöhen sich auch die Gefahren. Und die werden noch unter-schätzt“, sagt Dr. Rolf Voigtländer, Geschäftsführer des Kieler Instituts für Schadensverhütung und Schadensforschung der öffentlichen Versicherer (IFS).

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12.05.2010

Regen sammeln lohnt sich

regenRegenwetter ist für Gartenliebhaber kein Grund, Trübsal zu blasen. Im Gegenteil: Schließlich lässt das kühle Nass Gemüse, Blumen und Pflanzen erst so richtig prächtig wachsen und gedeihen. Regenwasser kann zugleich als kostenlose und umweltfreundliche Alternative zum Leitungswasser dienen: „Vorausgesetzt, man weiß, es richtig zu sammeln“, betonen die Experten von dach.de, dem führenden Online-Portal. Denn gerade die weit verbreitete Lösung mit Regenrinne und direkt darunter stehender Tonne besitzt einen großen Haken. Fällt einige Tage lang starker Regen, kann die Tonne leicht überlaufen und die Umgebung in ein ungewolltes Biotop verwandeln.

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9.05.2010

Muss Laufzeit eines Preisnachlasses in der Werbung bekannt gegeben werden?

urteil011Die Werbung ist eines der wichtigsten Instrumente, den Absatz von Produkten zu forcieren.
Die Werbung muss jedoch aussagekräftig gestaltet sein, um potentielle Kunden vom Kauf zu überzeugen.

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Kategorien: Recht, Urteile
8.05.2010

Aufteilung einer Abfindung spart Steuern

Aufteilung einer Abfindung in Raten auf mehrere Kalenderjahre zwecks Einsparung von Steuern zulässig.

Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden:

Die Parteien des Arbeitsvertrages sind berechtigt, die Fälligkeit einer Abfindung so zu gestalten, dass der steuerliche Zufluss in mehrere Kalenderjahre fällt (BFH, Urteil vom 11.11.2009, Az. IX R 1/09).

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Kategorien: Recht, Urteile
1.05.2010

Unterhaltspflicht gegenüber Eltern – Gerichte setzen den Elternunterhalt oft niedriger an als die Sozialbehörden

Kinder unterstützen ihre Eltern in der Not. Das ist geltendes Recht: „Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren“, bestimmt § 1601 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Diese Pflicht kann schnell Wirklichkeit werden. Sind Vater oder Mutter ein Pflegefall, reicht oft auch eine gute Rente nicht aus. „Zwar zahlt die Pflegeversicherung und das Sozialamt deckt die Lücke, doch versucht das Amt seine Leistungen in der Regel bei den Kindern zurückzuholen“, erläutert Rechtsanwalt Peter Knoch von der Bonner Kanzlei Eimer Heuschmid Mehle.

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Kategorien: Recht, Urteile
27.04.2010

Selbstständig statt arbeitslos. Weniger Risiko mit Mini-GmbH oder Limited

Rosig – das war einmal. Auch im Frühjahr 2010 präsentiert sich der deutsche Arbeitsmarkt nach einer leichten Erholung im Winter wieder als das reinste Desaster. Der lang ersehnte Aufschwung zeigt sich bislang allenfalls vorsichtig in Prognosen. Die Realität hat er aber indes noch nicht erreicht. Die Bundesagentur für Arbeit spricht in ihrem Monatsbericht für Februar 2010 von einer „anhaltend moderaten Entwicklung des Arbeitsmarktes“, was übersetzt bedeutet, dass es etwa 200.000 Arbeitslose mehr als im gleichen Monat des Vorjahres gab.

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Kategorien: Freizeit, Buntes
25.04.2010

Aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofs – Steuern sparen bei Reisekosten

Geld zurück nur bei rein beruflichen Dienstreisen? Ein neues BFH-Urteil ermöglicht erstmals Steuereinsparungen bei Dienstreisen, die nicht rein beruflich sind, sondern auch private Motive enthalten. Allerdings gilt es wichtige Details zu beachten.

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Kategorien: Recht, Urteile
24.04.2010

Studie: eSportler reaktionsschneller als Sportstudenten

Sportler gelten gemeinhin als agile, durchsetzungsstarke und reaktionsschnelle Menschen. Doch gerade bei der Reaktion auf optische Reize haben professionelle eSportler (Kurzform für elektronischer Sport) die Nase vorn. Das hat eine Pilotstudie der Universität Jena jüngst herausgefunden.

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18.04.2010

Das stille Sterben der Kulturpflanzen

Wer kennt schon blaue Kartoffeln, gelbe Beete oder die Erdbeerminze? Was klingt wie die jüngste Züchtung aus dem Genlabor, sind in Wahrheit uralte Kulturpflanzen, die bis vor einigen Jahrzehnten noch auf Feldern und in Hausgärten wuchsen. Doch viele heimische Kulturpflanzen sind vom Aussterben bedroht, weil die industrialisierte Landwirtschaft sich auf wenige Sorten spezialisiert hat und das Massenangebot der Supermärkte genormte Arten bevorzugt. So stammen beispielsweise die Apfelsorten, die es weltweit in den Supermärkten ganzjährig zu kaufen gibt, von nur drei Muttersorten ab.

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17.04.2010

Ran an die Rente vom Chef

Die betriebliche Altersversorgung ist eine besonders attraktive Form der Vorsorge für den Ruhestand. Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf eine Entgeltumwandlung und kann bis zu vier Prozent der Beitragsbemessungsgrenze der deutschen Rentenversicherung von seinem Gehalt – das sind 2009 2.592 Euro jährlich – in den Aufbau einer Betriebsrente investieren.

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15.04.2010

Neue Preise werden erst mit Erscheinen in Preissuchmaschine gültig

Für Unternehmen ist es besonders wichtig, ihre Produkte auf zahlreichen Verbreitungswegen der Öffentlichkeit feilzubieten, um einen möglichst hohen Absatz und damit Gewinne zu erzielen.

Gerade Preissuchmaschinen eignen sich besonders, um das Interesse preissensibler Verbraucher für die eigenen Produkte zu wecken. Dabei steht in der Hierarchie immer der Anbieter auf Position eins der Suchergebnisse, der den günstigsten Preis aufweist.

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Kategorien: Recht, Urteile
12.04.2010

Geschäftsführer- und Unternehmerhaftung in der Krise

Nach den Einzelfirmen ist die GmbH die häufigste Rechtsform und gerade auch bei kleineren Unternehmen wegen der begrenzten Haftung beliebt. „Nicht bewusst ist jedoch vielen Inhabern einer Ein- oder Zwei-Mann-GmbH, dass sie als Geschäftsführer für Pflichtverletzungen, auch fahrlässige, persönlich voll haften und im schlimmsten Fall sogar hohe Geldbußen nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG), staatsanwaltliche Ermittlungen oder eine Verurteilung fürchten müssen“, erklärt Dr. Tobias Schulze, Rechtsanwalt bei Ecovis.

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Kategorien: Recht, Urteile
2.04.2010

Osterrätsel: Die perfekte Frau und der perfekte Mann

Es waren einmal ein perfekter Mann und eine perfekte Frau. Sie begegneten sich, und da ihre Beziehung perfekt war, heirateten sie. Die Hochzeit war einfach perfekt und ihr gemeinsames Leben selbstverständlich auch.

An einem kalten, stürmischen Ostersonntag fuhr das perfekte Paar eine kurvenreiche Straße entlang; da bemerkten sie am Straßenrand jemanden, der offenbar eine Panne hatte. Als perfektes Paar hielten sie an, um zu helfen. Es war der Osterhase mit einem Korb voller Ostereier.

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Kategorien: Traditionen, Bräuche
1.04.2010

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