Das Bundesverfassungsgericht öffnet mit dem Beschluss 2 BvR 1458/02 der Justiz den Weg für Willkürurteile

urteil.jpgDie ständige Rechtssprechung des BVerfG zum Artikel 103 Absatz 1 des Grundgesetz, dass das Gericht die Ausführungen der Prozeßbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen hat und in Erwägung zu ziehen (BVerfG 63, 177=NJW 1983,2187) und dass diese Garantie nicht nur für das tatsächliche Vorbringen, sondern auch für die rechtlichen Erwägungen der Parteien gilt (BVerfG, NJW-RR 1993, 383) scheint mit dem Beschluss vom 29. Juli 2003, Az.: 2 BvR 1458/02 eine Kehrtwende erfahren zu haben, wenn nicht sogar ganz aufgehoben zu sein.

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2.08.2009

Sportbrillen erhöhen die Sicherheit

brille.jpgWarmes Wetter und länger werdende Tage ziehen ganze Scharen von Freizeitsportlern ins Grüne. Um den Spaß an der Bewegung lange genießen zu können, sollten besonders Anhänger von Geschwindigkeits-sportarten auf die richtige Schutzausrüstung achten. Dazu gehört neben ausrei-chendem Körperschutz auch eine sichere Sportbrille. Denn optimale Sicht ist gerade für Radfahrer und Inline-Skater Voraussetzung für sicheres Fahren und schnelles Reagieren.

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22.07.2009

Regeneration nach dem Sport nicht vergessen

sport.jpgFür viele Läufer zählen beim Sport wie z. B. dem Laufen, die Laufeinheiten oft mehr als die Regenerationsphasen. Der eine oder andere wundert sich, wieso die Leistung nicht gesteigert werden kann oder sich Verletzungen häufen. Dabei zeigen Studien und die Praxiserfahrung von Experten, wie der Sportmedizinerin Stefanie Mollnhauer (Institut pro-formance, Lindau) das Gleiche: „Regelmäßige Regenerationsphasen lassen das Training noch besser anschlagen“.

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8.07.2009

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben – oder aber das Gericht

urteil003.jpgDass Sammler ein eigenes Völkchen sind, ist ja bekannt. Wenn jetzt auch noch Bücher über die spezielle Sammelleidenschaft geschrieben werden, können die Auswirkungen schon mal die Gerichte beschäftigen.

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Kategorien: Recht, Urteile
1.07.2009

Wettbewerbszentrale – Jahresbericht 2008

Mangelnde Transparenz und Irreführung der Kunden sind Hauptgründe für Beschwerden über unlauteren Wettbewerb. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V. hat im Jahr 2008 mehr als 16.000 Beschwerdefälle über unrechtmäßige Geschäftspraktiken über alle Branchen hinweg bearbeitet. Damit bewegt sich die Rechtsverfolgung der Wettbewerbszentrale weiter auf hohem Niveau.

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29.06.2009

Österreichs „Blaulichtsteuer“ sollte nicht von Unfallaufnahme durch Polizei abhalten

Österreich ist eines der wichtigsten Reise- und Durchreiseländer im Herzen Europas. Unfälle mit ausländischer Beteiligung sind daher keine Seltenheit. Kommen dabei Personen zu Schaden, ist die Verunsicherung der Betroffenen groß. "Neben den Rettungsdiensten muss bei einem Unfall mit Personenschaden auf jeden Fall die Polizei verständigt werden, damit sie den Unfall aufnehmen kann", warnt Dr. Hubert Tramposch von der Anwaltskanzlei Tramposch & Partner in Innsbruck. "Zudem sollten die Namen von Zeugen notiert und die Positionen der Fahrzeuge fotografiert werden."

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24.06.2009

Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie durch Forennutzer

urteil011.jpgDas OLG Hamburg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob und wenn ja, unter welchen Umständen ein Forenbetreiber für rechtswidrige Fotoveröffentlichungen durch Forennutzer haftet.

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Kategorien: Recht, Urteile
16.06.2009

OLG Frankfurt – Abmahner muss 11.000 Euro zahlen für einheitlichen Auskunftsantrag unterschiedlicher Werke

Damit hatte die Abmahnindustrie wohl nicht gerechnet.

Im Ausgangsverfahren beantragte der Antragsteller die Erteilung von Auskünften über die Inhaber von insgesamt 199 IP-Adressen.

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Kategorien: Freizeit, Buntes
11.06.2009

Auslandsreisekrankenversicherung – ein unverzichtbares Gepäckstück im Auslandsurlaub

Der Urlaub gehört bekanntlich zu den schönsten Wochen des Jahres – und entsprechend gross ist stets die Freude darauf. Niemand sollte jedoch vergessen, dass die Urlaubsfreude auch einmal getrübt werden kann, sei es eine Magenverstimmung, eine Verletzung oder gar eine Erkrankung. Meist reicht aber dann der Schutz der gesetzlichen Kassen nicht aus.,?,?

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7.06.2009

Sport und Verletzungsanfälligkeit – ein Teufelskreis

Neueste Untersuchungsergebnisse zeigen, dass der Aminosäureverbrauch für die körpereigene Kohlenhydratbildung deutlich größer ist, als bisher vermutet wurde, so die erstaunlichen Ergebnisse einer unabhängigen Großstudie von Professor Elmar Wienecke mit über 1.150 Probanden. Gerade bei Sportlern werden körpereigene Eiweißstrukturen schnell energetisch verbraucht und stehen somit für Regeneration und Stabilität des für die Struktur wichtigen Stützgewebes nicht mehr zur Verfügung.

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Kategorien: Gesund und Fit
14.05.2009

Optimale Sicherheit im Sport auch für die Zähne

Jeder kennt den Anblick eines Boxers mit Sportmundschutz. Die Wahrscheinlichkeit einer Zahnverletzung ist im Ring sehr hoch und durch einen entsprechenden Schutz wird dieses Risiko erheblich reduziert.

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4.05.2009

Haftung für eigenen E-Mail Account durch Benutzung von Dritten

urteil010.jpgRichtungsweisendes Urteil des I. Zivilsenates des Bundesgerichtshofes.
I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines Mitgliedskontos (Accounts) bei der Internet-Auktionsplattform eBay dafür haftet, dass andere Personen unter Nutzung seines Accounts Waren anbieten und dabei Rechte Dritter verletzen.

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Kategorien: Recht, Urteile
15.04.2009

„Knackpunkt“ Knie? – Tipps für den sportlichen Start in den Frühling

Am 20. März,?war kalendarischer Frühlingsanfang. Jetzt zieht es auch wieder viele Sportler ins Freie. Nach der langen Ruhepause im Winter besteht allerdings besondere Verletzungsgefahr, vor allem Knie, Schulter und Wirbelsäule können bei einem unvorbereiteten Start überbeansprucht werden. Deutschlands Knie-Experte Professor Dr. Jürgen Toft hat spezielle Tipps, welche Übungen Bänder und Sehnen fit für Alltag und Freizeitsport machen, und weiß Rat, was man tun kann, wenn es doch zu einer Verletzung kommt.

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Kategorien: Gesund und Fit
10.04.2009

Die arbeitsrechtliche Abmahnung

urteil003.jpgBevor der Arbeitgeber eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen kann, muss er das entsprechende Fehlverhalten abmahnen. Daher kommen als Gründe zum Einen Störungen im Leistungsbereich (wiederholte Unpünktlichkeit) und zum anderen Störungen im Vertrauensbereich (Betrug, Diebstahl, Untreue, Missbrauch von Kontrolleinrichtungen, Tätlichkeiten und Beleidigungen von Vorgesetzten und Kollegen und andere unerlaubte Handlungen zum Nachteil des Arbeitgebers) in Betracht.

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Kategorien: Recht, Urteile
30.03.2009

Trunkenheit und Alkohol am Steuer (§ 316 StGB) – Welche Promillegrenze gilt?

urteil008.jpgNach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) gehört die Trunkenheitsfahrt zu den schwersten Verkehrsverstößen überhaupt. Die Folgen von Trunkenheitsfahrten sind in der Regel nicht nur für Unfallopfer, sondern auch für Täter verheerend und existenzbedrohend. Liegt eine Straftat vor (dazu mehr unten), drohen neben empfindlichen Strafen (von hohen Geldstrafe bis zu 1 Jahr Gefängnis), ein Eintrag ins Führungszeugnis und die Entziehung des Führerscheins für unter Umständen mehrere Jahre. Bei der Wiederbeantragung der Fahrerlaubnis nach Ablauf der Sperrfrist kann in bestimmten Fällen dann noch der sogenannte „Idiotentest“ (MPU = Medizinisch-psychologische Untersuchung) kommen.

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Kategorien: Recht, Urteile
28.03.2009

Schnellkrafttraining für Karate – Was gibt es zu beachten?

Ich bin jetzt seit 4 Wochen beim Karate dabei und es macht auch viel Spaß. Zusätzlich möchte ich aber noch im Fitness-Studio auf Schnellkraft trainieren und ein bisschen Muskeln aufbauen. Nicht so dicke Berge, weil es beim Karate sowieso,?nicht auf,?dicke Muskelberge ankommt, sondern eben auf Schnellkraft und Köpfchen … Was muss ich da alles beachten beim Schnellkrafttraing … ?

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25.03.2009

Die Kunst der Realistischen Selbstverteidigung

Gibt es die "Realistische Selbstverteidigung" überhaupt und wie schwer ist es diese von Jedermann und jeder Frau zu erlernen.

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4.03.2009

Prozesserfolg – Inkassofirma muss widerrufen – Negativeintrag im Datenbestand der SCHUFA Holding AG unzulässig

"Aus einer Mücke soll man keinen Elefanten machen", so lautet eine bekannte Redewendung, die uns bereits von dem antiken Satiriker Lukian aus dem 2. Jhd. n. Chr. überliefert ist. Dieser Weisheit ist ein Inkasso-Institut nicht gefolgt, welches eine Forderung von wenigen hundert Euro durchsetzen wollte und zur schnelleren Erreichung dieses Zieles einen sog. Negativeintrag in den Datenbestand der SCHUFA Holding AG aufnehmen ließ. Die eigentliche Forderung, die das Inkasso-Institut glaubte einziehen zu dürfen, war hochstreitig. Ein Rechtsstreit war bereits anhängig und eine Entscheidung lag noch gar nicht vor, als der Negativeintrag bereits vorgenommen wurde.

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Kategorien: Recht, Urteile
3.03.2009

Schulterschmerz – Impingement, Sehnenriss, Kalkschulter

In den letzten Jahren ist der chronische Schulterschmerz zu einer häufig anzutreffenden, ernst zu nehmenden Erkrankung geworden. Mehr als jeder Zehnte klagt über häufige und anhaltende Schmerzen in der Schulter. Neben der gestiegen Lebenserwartung, sind verletzungs- und belastungsintensive Trendsportarten, die oft ohne ausreichendes Training und mangelnde Vorbereitung ausgeübt werden für chronische Schulterschmerzen verantwortlich.

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17.02.2009

Kindesentziehung in Deutschland – Willkür der Gerichte?

Seit Jahren versuchen Eltern vergeblich, sich in Deutschland gegen Kindesentziehungen zu wehren, die vermeidbar wären, wenn die deutsche Bundesregierung die Menschenrechte von Kindern im vollen Umfang der UN-Kinderrechtskonvention anerkennen und anwenden würde.

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10.02.2009

Musterklage wegen Datenschutzverletzung erhoben

Ein Gläubiger der die Zwangsvollstreckung einmal erfolglos betrieben hat, ist oftmals daran interessiert, dass der Schuldner die "Eidesstattliche Versicherung" abgibt. Auf diese Weise gelangt der Gläubiger an Informationen über die Vermögensverhältnisse des Schuldners. Die Versicherung an Eides statt ist im deutschen Recht eine besondere Beteuerung, durch die derjenige, der Versichernde, bekräftigt, dass eine bestimmte Erklärung der Wahrheit entspricht.

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Kategorien: Recht, Urteile
9.01.2009

Advent, Advent der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Das neue Versicherungsvertragsgesetz

urteil011.jpgJedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst.,? Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft Gefahr, auf dem Schaden sitzen zu bleiben.

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27.12.2008

Arbeitsschutz – Arbeitnehmer riskieren bei Verletzung von Sicherheitsvorschriften Kündigung

Der Arbeitgeber erlässt und setzt sie zum Schutze seiner Mitarbeiter und nicht zuletzt im eigenen Interesse um: Vorschriften über die Sicherheit am Arbeitsplatz.

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Kategorien: Recht, Urteile
3.11.2008

Der geheime Krieg in Asien

indonesien.jpgDer indonesische Außenminister Hassan Wirajuda hat die Politik seiner Regierung erneut verteidigt, dass ausländische Journalisten und Menschenrechtsbeobachter weiterhin keinen Zugang nach West Papua bekommen. Er sagte kürzlich gegenüber australischen Journalisten: "Sie sollten nicht denken, dass der beschränkte Zugang bedeutet, dass wir etwas verstecken wollen."

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Kategorien: Freizeit, Buntes
27.10.2008

Die Haftungsverteilung bei einem Verkehrsunfall – Unfälle beim Linksüberholen

Ihr Anwalt im Verkehrsrecht: Rechtsanwalt Thilo Wagner - KölnUnfälle beim Linksüberholen ereignen meist dadurch, dass das voraus fahrende Fahrzeug während des Überholvorgangs unerwartet nach links fährt und damit die Fahrbahn des links überholenden schneidet.,?RUMMMMMS! Durchschnittlich erleidet ein Autofahrer alle fünf Jahre einen Verkehrsunfall. Für die entstandenen Sach- und Personenschäden haftet der Unfallverursacher bzw. die Haftpflichtversicherung des von ihm gefahrenen Fahrzeugs.

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Kategorien: Recht, Urteile
27.09.2008

„Arbeitsverweigerung“ – Kündigung ist nicht immer möglich

Verweigert ein Arbeitnehmer seine Rufbereitschaft an Wochenenden, so ist eine darauf gestützte Kündigung nur gerechtfertigt, wenn er aufgrund einer arbeitsvertraglichen oder kollektivrechtlichen Vereinbarung zur Ableistung solcher Dienste verpflichtet ist.

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Kategorien: Recht, Urteile
12.09.2008

Pilzmesser wozu braucht man die?

Pilzmesser bei Budoten - ideal zum PilzesammelnMan kann Pilze auch mit „normalen“ Messern ernten aber: Nur Pilzmesser gewährleisten die Unversehrtheit des leicht verletzlichen Wurzelgeflechts der Pilze. Wenn Pilze mit einem zu großen Messer abgeschnitten oder gar aus dem Boden gerissen werden, so ist die Wahrscheinlichkeit sehr groß, dass an dieser Stelle nicht so schnell wieder ein Pilz wächst.

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10.09.2008

Forscher kratzen an der Gültigkeit der Relativitätsheorie

"Der Weltraum, unendliche Weiten, wir befinden uns in einer fernen Zukunft…". Wenn der Commander das Raumschiffs via "Wharp-Antrieb" mit zigfacher Lichtgeschwindigkeit durch die Galaxis gleiten lässt, dürfte Albert Einstein nicht mit an Bord sein, da er sonst die Notbremse ziehen würde. Denn gemäß den Gesetzen seiner Relativitätstheorie setzt die Lichtgeschwindigkeit mit knapp 300.000 Kilometern pro Sekunde dem interstellaren Reise- und Kommunikationsverkehr enge Grenzen.

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Kategorien: Freizeit, Buntes
10.09.2008

Hätten Sie’s gewusst? – Was passiert, wenn ein Schlagstock eingesetzt wird

Interessante Fragestellung: „Ich möchte diesen Schlagstock zur Selbstverteidigung nutzen, mit was für Folgen muss ich rechnen wenn mich die Polizei damit aufgreift oder wenn ich ihn gegebenenfalls zur Selbstverteidigung nutze? Wie gefährlich bzw was für Verletzungen trägt mein Angreifer davon, wenn solch ein Schlagstock für die Verteidigung verwendet wird?“

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3.09.2008

Quarkpack – Erste Hilfe bei leichten Sportverletzungen

Es lebe der Sport! Joggen, Inline Skaten, Radfahren – ein begrüßenswerter Trend, keine Frage. Doch was viele unterschätzen: Beim Sport steigt die Unfallgefahr. Deshalb sollte Quarkpack in die Haus- und Reiseapotheken von Hobbysportlern Einzug halten.

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Kategorien: Gesund und Fit
2.09.2008

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